§1 – Allgemeines
Die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestand aller Verträge mit der Themenrelevant GmbH & Co. KG. Die Erbringung der aufgeführten Dienstleistungen geschieht ausschließlich zu den folgenden Konditionen. Die Themenrelevant GmbH & Co. KG erstellt für den Auftraggeber, im darauffolgenden als AG geführt, Dienstleistungen im Gebiet des Online Marketings (Suchmaschinenmarketing, Public Relations, Social Media Marketing usw.), sowie sonstige weitere Internetdienstleistungen.
§2 – Abschluss des Vertrages
Mit dem Einsetzen der jeweiligen Unternehmensdaten und der getätigten zugehörigen Unterschrift eines oder mehreren Dienstleistungsaufträgen (in der Verwendung mit entsprechendem Auftragsformular) für Kunden und Referenzpartner kommt das Vertragsverhältnis zustande. Die Angebote sind in der Regel ohne Verpflichtung und freibleibend. Die Themenrelevant GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor, Nachunternehmer mit der Umsetzung von einzelnen oder sämtlicher vertraglich vereinbarten Verpflichtungen zu beauftragen. Im Falle essentieller Modifikationen in seiner Umgebung (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt ID usw.), hat der AG dies prompt der Themenrelevant GmbH & Co. KG anzugeben. Wird die Durchführung durch diese Modifikationen dahingehend erschwert, dass die Durchsetzbarkeit von vertraglich vereinbarten Ansprüchen durch die Themenrelevant GmbH & Co. KG nicht mehr gewährleistet ist, so können die Zahlungen des Entgelts im Voraus verlangt werden. Im Falle der Übergabe in Form von Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit der Themenrelevant GmbH & Co. KG auf einen weiteren Dritten, muss vorher die schriftliche Zustimmung durch die Themenrelevant GmbH & Co. KG erfolgen. Sämtliche durch den AG zur Verfügung gestellter und zu weiteren Verarbeitung verwendeter Publikationen und/oder sonstiger Inhalte im Sinne des Presserechts, sind nicht von der Themenrelevant GmbH & Co. KG nicht auf ihre Korrektheit hin zu überprüfen. Die Verantwortung hierfür obliegt alleine beim AG, der sich mit diesen vorliegenden AGB vollumfänglich einverstanden erklärt und diese akzeptiert.
§3 – Konditionen und Preise
Die bei Erteilung des Auftrages vereinbarten Preise und Konditionen gelten. Eine entsprechende gegenwärtige Preisliste hat Gültigkeit bzw. das spezifisch erstellte Angebot. Im Falle eines Rücktritts des erteilten Auftrages durch den AG, muss dieser die bis dahin angefallenen Aufwendungen bezahlen. Andersartige Abmachungen hinsichtlich der Preise und Konditionen, definierten Leistungsbeschreibungen und von den vorgelegten AGB können nicht von Mitarbeitern und/oder Beauftragten der Themenrelevant GmbH & Co. KG getroffen werden. Ausnahmen hierfür sind Sonderaktionen, zeitlich oder mengenmäßig begrenzte Angebote oder Sonderkonditionen. Alle Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Die vertraglich vereinbarten Dienstleistungen werden gemäß Dienstleistungsauftrag umgesetzt und umfassen eine einmalige zu entrichtende Gebühr und einen monatlich anfallenden Monatsbeitrag. Gegebenenfalls entstehen Honorare auf Tages- oder Stundenbasis.
§4 – Zahlungen, Zahlungsart und Rechnungsstellung
Der entstehende Rechnungsbeitrag ist sofort nach Zugang der ausgestellten Rechnung zu begleichen, wenn nicht anders vereinbart, und wird von der Themenrelevant GmbH & Co. KG per Lastschrift/ Einzugsermächtigung abgebucht. Die Erstellung der Rechnung gemäß Preisliste bzw. vereinbarten Konditionen wird im Voraus gestellt und ist sofort ohne Abzug zu zahlen. Die Zahlung durch den AG wird generell per Einzugsermächtigung vorgenommen. In Einzelfällen wird eine Zahlung per Rechnung akzeptiert. Der Abbuchungszeitpunkt für die monatlich anfallenden Gebühren ist jeweils der Anfang eines Monats. Bei Zahlungsverzug von 3 Monaten bzw. offenen Rechnungen, können die restlichen ausstehenden Gebühren im Voraus durch die Themenrelevant GmbH & Co. KG eingefordert und abgebucht werden. Alle andersartigen Absprachen über Abzüge und Fälligkeiten bedürfen der Schriftform. Die Themenrelevant GmbH & Co. KG führt nach Verbuchung des Rechnungsbetrages und Erhalt, der für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistungen erforderlichen Daten/ Unterlagen, die Leistungen gemäß Auftrag durch. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn die Themenrelevant GmbH & Co. KG die Gegenforderung bestätigt. Alternativ, wenn diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit der Themenrelevant GmbH & Co. KG. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des AG. Eine Zahlung gilt erst dann als geleistet, wenn der Forderungsbetrag bei der Themenrelevant GmbH & Co. KG verbucht und gutgeschrieben ist. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Themenrelevant GmbH & Co. KG ist, im Falle der Nichtzahlung des AG, berechtigt, vom Vertrag umgehend zurückzutreten bzw. diesen auszusetzen. Hierfür ist keine vorherige Ankündigung erforderlich. Vorausgesetzt der
AG befindet sich im Zahlungsverzug, behält sich die Themenrelevant GmbH & Co. KG vor, einzelne und/ oder weitere Dienstleistungen bis zur Begleichung des ausstehenden nicht umzusetzen. Der Rechtsweg bleibt hiervon unberührt.
§5 – Datenschutz
In Rahmen des Dienstleistungsauftrages, ist der AG damit einverstanden, dass Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Dringlichkeit an Dritte gesendet werden dürfen. Dies gilt ausdrücklich für die Lieferung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Webkatalogen und Online Listen erforderlich sind, wobei diese anschließend publiziert werden können. Selbiges bezieht sich auf die Verwendung und Nutzung von Kontaktdaten eines Ansprechpartners des AG zur Registrierung in Nachrichtenportalen, bei E-Mail-Dienstanbietern oder sonstigen Online Plattformen. Die Themenrelevant GmbH & Co. KG sichert zu, die Weitergabe der Daten des AG an Dritte zu unterlassen.
§6 – Inhalte und Daten
Die zu erbringenden Dienstleistungen umfassen nicht, das Themenrelevant GmbH & Co. KG kontrolliert und überwacht, ob die Seiten oder verbreiteten und/ oder publizierten Inhalte des AG gegen das Urheberrecht (Rechte Dritter betreffend) oder ob diese gegen spezifische Richtlinien der Suchmaschinenbetreiber verstoßen. Die Haftung liegt hier vollumfänglich beim AG. Dies bezieht sich ebenfalls auf Abmahnungen oder Abstrafungen, egal welcher Art. Hierfür ist ebenfalls der AG verantwortlich. Der AG ist ebenso für die rechtliche Sachdienlichkeit, der von ihm verbreiteten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm erstellten und zur Verfügung gestellten Informationen und Veröffentlichungen, einschließlich der Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen (Keywords) und der zu optimierenden Begriffe, alleine verantwortlich, gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit von Dritten, ausdrücklich in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht.
Dies gilt auch für vom Kunden ausgesuchte Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, Keywords und zu optimierende Begriffe, die auf eine Empfehlung der Themenrelevant GmbH & Co. KG im Rahmen einer Wettbewerbsanalyse zurückgehen. Für diese Inhalte ist ebenfalls allein der Kunde verantwortlich.
§7 – Urheberrecht
Der AG ist für sämtlichen Inhalt verantwortlich, der von der Themenrelevant GmbH & Co. KG erstellt wurde. Dies gilt hauptsächlich im Zusammenhang auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch die Themenrelevant GmbH & Co. KG erstellten Arbeiten verbleibt bei Themenrelevant GmbH & Co. KG. Meldet Themenrelevant GmbH & Co. KG für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG der Themenrelevant GmbH & Co. KG hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden. Für die Dauer des Vertragsverhältnisses ist es der Themenrelevant GmbH & Co. KG im Rahmen des Auftrags gestattet, den möglicherweise geschützten Namen des AG zur Erstellung und Registrierung von Domains/Domainnamen zu verwenden. Nach Ende der Zusammenarbeit bzw. auslaufen des Vertrages, entscheidet der AG, wie mit diesen Domains verfahren werden soll.
§8 – Vertragslaufzeit; Kündigung
Der Dienstleistungsauftrag hat die fixierte Vertragslaufzeit von mindestens 12 Monaten. Die Kündigungsfrist beträgt 3 Monate. Bei Nichtkündigung durch den AG verlängert sich der Dienstleistungsauftrag automatisch jeweils wieder um weitere 12 Monate. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen, um akzeptiert zu werden. Sämtliche bei Abschluss des Dienstleistungsauftrages vereinbarte Konditionen und Preise gelten für die gesamte Vertragslaufzeit. Für bereits laufende Dienstleitungsaufträge behält sich die Themenrelevant GmbH & Co. KG das Recht vor, diesen ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Die Mitteilung hierfür an den AG muss schriftlich per Post erfolgen.
Dateien, die von Themenrelevant GmbH & Co. KG erstellt wurden, werden gelöscht. Für Dateien, die auf dem Server der Themenrelevant GmbH & Co. KG liegen, behält sich die Themenrelevant GmbH & Co. KG das Recht vor, diese zu individuellen eigenen Zwecken weiter zu verwenden. Die Dienstleistungen bezüglich der Seitenplatzierungen in den Suchmaschinen erlöschen nach Kündigung durch den AG sofort. Die für den Kunden angelegten Dateien, technischen Inhalte (exklusive Texten und Content) und Optimierungen fallen der Themenrelevant GmbH & Co. KG zu. Im Falle der weiteren Verwendung der entsprechenden Dateien nach Kündigung, behält sich die Themenrelevant GmbH & Co. KG das Recht vor, diese laufenden Kosten nach zu berechnen.
§9 – Erfüllung – Gewährleistung
Die Themenrelevant GmbH & Co. KG vereinbart mit dem AG die Erfüllung von Leistungen gemäß Dienstleistungsauftrag und der zugehörigen Leistungsbeschreibung. Das Leistungsspektrum reicht von Veröffentlichungen von Presseinformationen und Informationsseiten im Internet, Platzierung von Suchbegriffen, Erstellung und Positionierung von Social Media Inhalten, Optimierung von bestehenden Online Inhalten, Eintragungen in vergleichbare Suchmaschinen/Webkatalogen/Nachrichtenortale usw.
Nach ungefähr 10 Wochen werden die ersten Ergebnisse der Dienstleistungen sichtbar. Der AG ist aufgefordert, hierfür die notwenigen Daten und Informationen zu liefern. Falls Nachrichtenportale oder Suchmaschinenanbieter Publikationen nicht veröffentlichen oder gar löschen, entschädigt die Themenrelevant GmbH & Co. KG dafür nicht. Selbst, wenn Regeln von Suchmaschinenbetreibern nicht eingehalten wurden und es dadurch zu einer Löschung geführt hat. Die Platzierungen und Positionierungen seiner Veröffentlichungen, Webseiten und Online Inhalten in den Suchmaschinen können sich jederzeit ändern. Das ist dem AG vollumfänglich bewusst. Prominente Platzierungen der Publikationen, der Suchbegriffe, der Webseiten und Online Inhalten auf den vordersten Plätzen hinsichtlich der definierten Suchbegriffe und den entsprechenden Suchmaschinen werden angestrebt und als Ziel verfolgt.
§10 – Gewährleistung Verstoß
Für die erbrachten Dienstleistungen billigt die Themenrelevant GmbH & Co. KG eine Gewährleistungsfrist von sechs Monate. Mängelrügen sind umgehend schriftlich zu bekunden und sind von dem AG stets aussagekräftig zu belegen, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Themenrelevant GmbH & Co. KG bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Beseitigung der Fehler Programme, Daten und Datenträger voll umfänglich zu sichern. Aus diesem Grund haftet die Themenrelevant GmbH & Co. KG nicht für Programm- und Datenverluste. Kann der Mangel nach abermaligen Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von 1 Monat nicht beseitigt werden, hat der AG das Recht, den Vertrag schriftlich per sofort zu kündigen. Ansprüche auf Schadenersatz hat der AG darüber hinaus nicht. Ausgenommen von der Gewährleistung, sind generell die Mängel und Fehler, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Computerviren- alle Formen und Gattungen- oder nicht von Themenrelevant GmbH & Co. KG durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Beeinflussungen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Anbieter von Suchmaschinendienstleistungen nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten oder Online Inhalte aus ihrem Suchangebot zu entfernen. Hierfür übernimmt die Themenrelevant GmbH & Co. KG keinerlei Haftung. Sämtliche Publikationen, Internetseiten und Online Inhalte, die zu Platzierungen erstellt oder geliefert wurden, befinden sich im Eigentum des AG und gehören nicht fremden Dritten oder aber die haben dies ausdrücklich gestattet. Der AG bestätigt dies ausdrücklich. Im Falle von entstandenem Schaden an Webseiten, Online Inhalten o.ä. von Dritten, ist grundsätzlich der AG verantwortlich. Die Themenrelevant GmbH & Co. KG kann generell nicht für Regressforderungen und Schäden zur Verantwortung gezogen werden.
§11 – Leistung
Sämtliche Verabredungen und Abmachungen zu den einzelnen Leistungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Verzögerungen bei der Leistungserbringung durch höhere Gewalt, und/oder durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche der Themenrelevant GmbH & Co. KG eine fristgerechte Ausführung behindern oder unmöglich machen, wird beiden Parteien, durch eines der vorher genannten Ausnahmen, ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Erbringung der Dienstleistung bewiesenermaßen in Verbindung eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung entbunden.
§12 – Erfüllungsort und Gerichtstand
Der Erfüllungsort ist Würzburg am Main. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist das Amtsgericht in 97070 Würzburg in der Bundesrepublik Deutschland. Im Falle, dass sich der Sitz des Unternehmens des AG im Ausland befindet, gilt dies ausdrücklich ebenfalls.
§13 – Schlussbestimmungen und Salvatorische Klausel
Sämtliche Abweichungen von diesen AGB bedürfen der Schriftform und sind nur dann wirksam und anerkannt. Eventuelle Rechtsnachfolger der Themenrelevant GmbH & Co. KG sind an die Verpflichtungen aus Verträgen gebunden, die auf der Basis dieser Geschäftsbedingungen geschlossen wurden. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle einer unwirksamen Bestimmung eine dieser Bestimmung möglichst nahekommende wirksame Regelung zu treffen.
